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Direkte Demokratie ist die Echte Demokratie Montag, 30. November 2009
demokratie, demokratur
Scheindemokraten aller Länder vereinigt Euch – da fordern jetzt schon die bezahlten Suppenhühner ,das die “echte Demokratie” ihre Grenzen hat im Gegensatz zu den Scheindemokratien!
In der Schweiz wollen die Leute ihren Willen haben und nicht den Willen von undemokratischen Verwaltungseinheiten von der EU bis zur UNO.
Entschieden wurde indes eine Architekturfrage und keine Religionsfrage!
Die Aussage, das bei Minaretten um eine Machtdemonstration handelt wir gerade in der Reaktion bewiesen!
Positiv überrascht wurde ich aber von ZeitOnline:
Sind die Bürger nicht reif für die Direkte Demokratie? Sind sie zu uninformiert, zu sehr von Partikularinteressen geleitet, nicht zurechnungsfähig genug, um mitentscheiden zu dürfen? Ist der Minarettbau ein Fall für die Stadtplaner, nicht für das Volk? Keineswegs! Volksabstimmungen sind das heiligste Element demokratischer Beteiligung, das auch durch ein verwunderliches Ergebnis nicht grundsätzlich infrage gestellt werden darf. Wenn nun in harschen Reaktionen an der Direkten Demokratie gezweifelt wird, wenn behauptet wird, in wichtigen gesellschaftlichen Fragen habe das Volk keine Kompetenz, dann spricht daraus die Arroganz einer politischen – und auch publizistischen – Klasse, die zum einem meint, alles besser zu wissen und zum anderen fortwährend versagt, Politik und ihre Hintergründe besser zu erklären. Demokratie lebt von der Kultur der Kommunikation. Doch wird dieses Prinzip häufig genug verletzt. Politiker verstecken sich und ihre Botschaften hinter verschwurbelten Sätzen, Wahlkämpfer versprechen allerlei Schönes, ohne zu erklären, was die Nachteile sein könnten. Schon in ihrer repräsentativen Variante hat die Demokratie ein Kommunikationsproblem. Umso mehr hat sie es, wenn es um direkte Bürgerbeteiligung geht. Direkte Demokratie funktioniert dann, wenn den Bürgern die Auswirkungen ihres Votums deutlich gemacht werden – ohne Arroganz und Hysterie.
*Ob Irgendwer in Pakistan demonstriert, in einer Frage die eine echte Demokratie betrifft ist mehr als irrelevant, aber es zeigt das die gestellte Frage in der Schweiz sehr richtig war!
Auch der türkische Kulturminister Ertugrul Günay kritisierte das Schweizer Minarett-Verbot als Zeichen religiöser Intoleranz.
Das ist fast zum schreien, wenn die Türken sich Gedanken um eine religiöse Intolleranz machen – da wollen die Asiaten in die Europäische Gemeinschaft – in dem Land baut keiner Kirchen!
So schrieb die Zeitung “Bugün”, die Schweiz sei beim “Toleranz-Test durchgefallen”.
Toleranz beruht auf Freiwilligkeit und das Christen eine Religion ablehnen, die einen Allmächtigkeitsanspruch in sich trägt, wen wundert es – was wollen die Türken in unseren Ländern, sie sollten doch bloß Gäste sein?
Kennen sie die eigenen Regeln der Gastfreundschaft nicht mehr?
Die Demokratie Tradition in der Türkei ist eine Erfindung der Türkischen Militärs – eine Scheindemokratie!
Die Folgen der Wut von Muslimen haben bereits die Dänen zu spüren bekommen
Der Westen verliert seine Kultur wenn auf Drohungen reagiert – genau das ist der Grund und das Märchen von der demokratischen zivilisierten arabischen Welt – ist eben ein Märchen.
Zwar sollten unsere Truppen diese Länder umgehend verlassen aber gleichermaßen müssen wir völlig Unabhängig von ihnen werden. Die Taliban und die Wahabiten sind ein Ringschluss so wie die Türken Asiaten und keine Europäer sind.
Ich kenne kein demokratischeres Land als die Schweiz, von dem ich mir in dieser Frage – Ratschläge – anhören wollte! Und wenn eine Überorganisation mit minderer demokratischen Legitimität sich gegen den Willen der Schweizer stellt – dann lernt ihr die Uris erst recht kennen!
Die Masse kann Weise sein und man weiß schon Heute – Wie und Wann!