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° Mehr Geld gegen Rechts – Sinnlos ... Was nun? Sonntag, 13. September 2015

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Mehr Geld gegen Rechts – Sinnlos

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Selbst Mitarbeiter von Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus geraten inzwischen durcheinander, wenn sie auf ihre jahrelange Arbeit zurückblicken: Jugend für Toleranz und Demokratie, Kompetent für Demokratie, Toleranz fördern – Kompetenz stärken. Reihenweise hat die Bundesregierung seit 2001 Programme aufgelegt, um gegen Neonazis anzugehen.

Wenn die „Demokratie“ außer Kraft gesetzt wird per Einheitsblockpartei in den wichtigen fragen der Existenz – dann wird es immer Gegenkräfte geben – auch Neos aller Art, die man nicht per Propaganda erziehen kann, sie leben in einer eigenen Kultur und sind dagegen mehr als resistent.

Mit 40,5 Millionen Euro im Jahr ist es besser ausgestattet als alle Vorgängerinitiativen. Hinzu kommen Fördermittel von Ländern, Gemeinden und dem Bundesinnenministerium.

Die Politik setzt absurde Realitäten im Rausch ihrer Alternativlosigkeit, sprich ihrer eigenen Sinnlosigkeit, bekämpft aber die Kritik per MultiMillionen, weil sie zu einer ehrlichen Auseinandersetzung nicht mehr fähig ist.

Angesichts der Anschlagsserie gegen Flüchtlingsunterkünfte stellt sich allerdings die Frage, was die öffentlich geförderten Projekte gegen Rechtsextremismus in den vergangenen 14 Jahren eigentlich bewirkt haben. Denn weder die rassistische Hetze noch rechtsextreme Gewalttaten wurden weniger.

Wenn das eigene Volk durch Fremdvölker durch sie Politik verdrängt werden soll, die Gleichsetzung von Volk und Bevölkerung als Pro wahrgenommen werden soll, dann ist das Anti also Rassismus? Dann wird dieser „Rassismus“ als eine Notwehrreaktion wachsen!

Demokratiekulissen rund um Nazis

Nationalsozialisten werden zu Nazis, aus Rechtsextremisten werden Rechte, aus Rechten werden Dunkeldeutsche?

Es geht wohl immer um die Demokratiekulisse und ihre Gegner werden als „N“ dämonisiert, ob sie es sind oder nicht, spielt dabei keine Rolle!

Unter Fachleuten ist umstritten, was die lokalen Kleinstprojekte überhaupt bringen. Der Dortmunder Politikwissenschaftler Dierk Borstel fürchtet: “Mit wenigen Ausnahmen: gar nichts.” Der Fachmann für Rechtsextremismus war unter anderem als Gutachter für das NPD-Verbotsverfahren tätig. Er argumentiert: Man erreiche mit vielen Projekten nur Menschen, die von der Idee der Demokratie ohnehin überzeugt seien, aber nicht jene Bürger, die sich von ihr abgewandt hätten.

Redet Er von Menschen die sich von herrschenden Form der Demokratie abgewand haben oder von Menschen die eine echte Demokratie wollen, wo die Mehrheiten über die wichtigen Fragen entscheiden?

Borstel plädiert dafür, auf “Deradikalisierung” zu setzen – also auf Demokratie- und Ausländerfeinde zuzugehen, ihre Zweifel zu verstärken und sie so zum Ausstieg zu bewegen.

Der Gedanke zu einer Auseinandersetzung beruht auf der Fehlannahme, das diese Leute ohne Argumente dastehen! Wenn Frau Merkel öffentlich erklärt, ein Grundrecht steht über der Existenz des Souveräns, eine unendliche Aufnahme von Flüchtlingen sei möglich – dann kapituliert er Verstand, viel Spaß bei dieser Diskussion!

Dabei ist Fremdenfeindlichkeit kein Pubertätsphänomen.

Wenn das Boot voll ist, dann sinkt es – wer dies sagt ist „Feindlich“?

Dunkeldeutschland fängt bei Polizei und Verfassungsschutz an

Dunkeldeutschland ist selbst eine Nazibegrifflichkeit, Gut/Böse, Wichtig/Unwichtig – gehört dazu/wird ausgeschlossen, etc.

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